Zur Stellungnahme des Deutschen Freidenker-Verbandes zur „sogenannten Corona-Krise“ vom 16. April 2020

Schon der Titel der Stellungnahme gibt Rätsel auf. Weshalb „sogenannte Corona-Krise“? Gibt es sie etwa nicht? Eine Erklärung könnte der Satz liefern: „Freidenker widersprechen der herrschenden Ideologie, dass es sich beim neuen Corona-Virus um eine Naturkatastrophe handelt, wie dies von Merkel bis Kipping behauptet wird.“

China liefert die „Blaupause“ für den Kampf gegen die Corona-Pandemie

Am 9. März 2020 schrieb die Frankfurter Allgemeine Zeitung über die Situation in Italien: „Ist das nun über­zo­gen, an­ge­mes­sen oder so­gar noch zu nach­läs­sig? Die Re­gie­rung in Rom hat am Sonn­tag wei­te Ge­bie­te Nord­ita­li­ens zum Sperr­ge­biet er­klärt. Dort sind, zu­nächst bis An­fang April, fak­tisch al­le öf­fent­li­chen Ver­an­stal­tun­gen un­ter­sagt. (…)“ Zur Beruhigung wurde aber sogleich hinzugefügt: „Um ei­ne Zwangs­maß­nah­me im Wort­sinn han­delt es sich bei dem De­kret nicht. (...) An­ders als ei­ne Dik­ta­tur wie Chi­na muss ei­ne De­mo­kra­tie wie Ita­li­en selbst in Zei­ten des Not­stands die Ba­lan­ce zwi­schen Staats­zwang und Bür­ger­frei­heit wah­ren.“

Zum Versagen der "alternativen" Medien

Die gegenwärtige Ausnahmesituation bringt wunderliche Dinge hervor. So treffen sich in Berlin neuerdings selbsternannte „Aufklärer“, um im Zentrum der Stadt jeweils am Samstag unter dem Motto „Hygienedemonstration für Verfassung, Grundrechte & transparente Gestaltung der neuen Wirtschaftsregeln!“ zu demonstrieren.

Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung eine Diskussion über das schnelle Ende der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie begann

Die Kontaktbeschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie waren in Deutschland noch nicht einmal eine Woche in Kraft, da erschien am 26. März 2020 in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung - im Wirtschaftsteil wohlgemerkt - unter der bezeichnenden Überschrift "Geld oder Leben" ein Artikel, in dem über eine schnelle Aufhebung dieser Maßnahmen nachgedacht wurde.

Ein Autor fordert auf der Onlineplattform Rubikon allen Ernstes, alten Menschen mit Vorerkrankungen im Fall der Erkrankung mit dem Corona-Virus die ärztliche Versorgung zu verweigern

Über eine bemerkenswerte französische Zeitschrift

Seit 2015 erscheint in Frankreich die Zeitschrift Ruptures, Le Nouveau Bastille, Nation, Republique. Ruptures bedeutet auf Deutsch so viel wie Bruch - hier im Sinne von Einschnitt, Ende, verbunden mit der Chance für einen Neuanfang. Und dieser Neuanfang – das macht das Blatt in jeder Ausgabe unmissverständlich deutlich - liegt für Frankreich außerhalb der Europäischen Union. Ruptures veröffentlicht auf seiner Website neuerdings auch Artikel auf Deutsch. Es gibt also Anlass genug, dort mal vorbeizuschauen.

Das „Beben von Erfurt“ verändert die politische Landschaft der Bundesrepublik. Die CDU geriet in heftige Turbulenzen, der FDP steht das noch bevor. Die Thüringer Linkspartei wiederum sieht sich inzwischen als Bestandteil einer „demokratischen Mehrheit“, zu der sie auch die CDU zählt. Sie ist damit unter den etablierten Parteien angekommen.

Und was deutsche Linke aus ihm lernen sollten

Wieder ein linker Hoffnungsträger weniger! Nach der Kapitulation des griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras 2015 vor der EU nun also der Rückzug des Parteichefs der britischen Labour Partei Jeremy Corbyn.

Die SPD nach ihrem Parteitag

Der Gegensatz konnte nicht größer sein: In Frankreich lähmte am 6. Dezember ein landesweiter Streik das öffentliche Leben. Bereits am Tag zuvor waren 800.000 Menschen auf die Straße gegangen, um gegen den geplanten Umbau der Rentenversicherung und drastische Rentenkürzungen zu demonstrieren – Gewerkschafter, Anhänger der Gelbwestenbewegung und die Führungen aller französischen Linksparten. Ebenfalls am 6. Dezember versammelten sich in Berlin die Delegierten des SPD-Parteitags, um sich mit großer Mehrheit für die Fortsetzung der Koalition mit CDU und CSU auszusprechen. In Paris offener Klassenkampf– in Berlin das erneuerte Bekenntnis der Sozialdemokratie zur Burgfriedenspolitik mit den Parteien des deutschen Kapitals.

DIE LINKE feiert die Feste wie sie fallen. Lag sie eben noch nach desaströsen Niederlagen in Brandenburg und Sachsen am Boden, so war der Jubel nach der gewonnenen Landtagswahl in Thüringen umso lauter und ausgelassener: Erstmals in der Geschichte war DIE LINKE in einem Bundesland stärkste Partei geworden!

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