Das Gesicht von Olaf Scholz wurde noch maskenhafter als es ohnehin schon ist. Es war jener Tag Ende November 2019 als im Willy-Brandt-Haus das Ergebnis der Mitgliederabstimmung über den SPD-Parteivorsitz offiziell bekanntgegeben wurde.

Seit 1999 sind deutsche Linke im Europäischen Parlament (EP) vertreten, erst als Delegation der PDS und ab 2007 als Mitglieder der Partei DIE LINKE. Und immer wieder warteten die nach Brüssel bzw. Straßburg entsandten Parlamentarier mit Entscheidungen auf, die den Verantwortlichen in der Berliner Parteizentrale die Haare zu Berge stehen ließen.

Man soll Ken Jebsen nicht einen Verschwörungstheoretiker nennen. Denn „Verschwörungstheoretiker“ sei eine pauschale und diffamierende Zuordnung. Ersetzen wir also das Wort Verschwörung durch Geschichte.

Nicht das Corona-Virus gelte es zu bekämpfen, sondern Bill Gates mit seiner Stiftung. Nicht das Fehlen eines Impfstoffs gegen die neue Krankheit COVID-19 sei das Problem, sondern Impfungen sind des Teufels. Nicht die Angriffe eines Trump auf die WHO sind verwerflich, sondern die angebliche Zusammenarbeit dieser Organisation mit Big Pharma.

Die guten Noten, die man der Bundesregierung bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie, sowohl im Ausland als auch in Deutschland gibt, sind nur vor dem Hintergrund der katastrophalen Verhältnisse in anderen Ländern, etwa in Italien, Spanien, Frankreich, vor allem aber in den USA und Großbritannien zu verstehen. In Wahrheit aber ist die deutsche Politik alles anderes als gut, sie ist nur nicht so schlecht wie eben in diesen Ländern. Auch sie folgt den neoliberalen Prämissen.

Schon der Titel der Stellungnahme gibt Rätsel auf. Weshalb „sogenannte Corona-Krise“? Gibt es sie etwa nicht? Eine Erklärung könnte der Satz liefern: „Freidenker widersprechen der herrschenden Ideologie, dass es sich beim neuen Corona-Virus um eine Naturkatastrophe handelt, wie dies von Merkel bis Kipping behauptet wird.“

Am 9. März 2020 schrieb die Frankfurter Allgemeine Zeitung über die Situation in Italien: „Ist das nun über­zo­gen, an­ge­mes­sen oder so­gar noch zu nach­läs­sig? Die Re­gie­rung in Rom hat am Sonn­tag wei­te Ge­bie­te Nord­ita­li­ens zum Sperr­ge­biet er­klärt. Dort sind, zu­nächst bis An­fang April, fak­tisch al­le öf­fent­li­chen Ver­an­stal­tun­gen un­ter­sagt. (…)“ Zur Beruhigung wurde aber sogleich hinzugefügt: „Um ei­ne Zwangs­maß­nah­me im Wort­sinn han­delt es sich bei dem De­kret nicht. (...) An­ders als ei­ne Dik­ta­tur wie Chi­na muss ei­ne De­mo­kra­tie wie Ita­li­en selbst in Zei­ten des Not­stands die Ba­lan­ce zwi­schen Staats­zwang und Bür­ger­frei­heit wah­ren.“

Die gegenwärtige Ausnahmesituation bringt wunderliche Dinge hervor. So treffen sich in Berlin neuerdings selbsternannte „Aufklärer“, um im Zentrum der Stadt jeweils am Samstag unter dem Motto „Hygienedemonstration für Verfassung, Grundrechte & transparente Gestaltung der neuen Wirtschaftsregeln!“ zu demonstrieren.

Die Kontaktbeschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie waren in Deutschland noch nicht einmal eine Woche in Kraft, da erschien am 26. März 2020 in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung - im Wirtschaftsteil wohlgemerkt - unter der bezeichnenden Überschrift "Geld oder Leben" ein Artikel, in dem über eine schnelle Aufhebung dieser Maßnahmen nachgedacht wurde.