De Europese Unie (EU) grijpt steeds dieper in in het leven van haar burgers. Ontstaan als een economische gemeenschap die als doel had een douane-unie en een onbeperkte interne markt te creëren, is die constructie al lang gemuteerd in een entiteit die zich aanmatigt steeds meer gebieden van het sociale leven in de lidstaten te reguleren.

Die Ver.di-Mitgliederzeitung Publik veröffentlicht regelmäßig eine Kolumne in der es vorgeblich um die Arbeitswelt in der Ukraine geht. Autorin ist Olha Vorozhbyt, die stellvertretende Chefredakteurin des Nachrichtenmagazins Ukraijinskyi Tyschden.

Im Sommer 1857 kam es in dem von Großbritannien beherrschten Indien zu einem Aufstand, der durch seine Grausamkeiten weltweit Entsetzen und Abscheu auslöste, und der bis heute nachwirkt.

Von den Apologeten des Liberalismus wird gern übersehen, dass dieser Philosophie bzw. Gesellschafts- und Wirtschaftsordnung, zumindest in der Zeit ihres Aufkommens, eine starke ethnische Komponente eigen war. Sie ist noch heute nicht ganz verschwunden und lebt etwa in den Vorstellungen einer White Supremacy fort.

Die Europäische Union (EU) greift immer tiefer in das Leben ihrer Bürger ein. Hervorgegangen aus einer Wirtschaftsgemeinschaft, welche die Schaffung einer Zollunion und eines unbegrenzten Binnenmarktes als Ziele hatte, ist sie längst zu einem Gebilde mutiert, das sich anmaßt immer mehr Bereiche des gesellschaftlichen Lebens der Mitgliedsländer zu regulieren.

Herrenvolkdemokratien – die Herrschaft Weißer in kolonisierten Ländern – zeichnen sich durch besonders brutale Formen der Unterdrückung der Indigenen aus. Der italienische Historiker und Philosoph Domenico Losurdo hat sich mit diesem Phänomen im Rahmen seiner Liberalismus-Studien intensiv auseinandergesetzt. Vor dem Hintergrund des israelischen Gaza-Kriegs kommt der Überwindung von Herrenvolkdemokratien heute eine besondere Bedeutung zu.           

Seit Jahren führt die Kommunistische Arbeiterzeitung (KAZ) – und hier deren Fraktion Für Dialektik in Organisationsfragen – jährliche Konferenzen unter dem Titel „Der Hauptfeind steht im eigenen Land“ durch. Im Jahr 2023 stand die Frage „Deutschland raus der NATO?“ zur Debatte.

Ganz offensichtlich gibt es große Besorgnis unter den Herrschenden angesichts eines möglichen Erfolgs der neuen Partei von Sahra Wagenknecht. Nur so ist es zu erklären, dass die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) in den letzten Monaten gleich drei ganzseitige Artikel ins Blatt setzte, in denen versucht wird Wagenknecht und ihre Bewegung ins rechte Abseits zu stellen.

Wagenknecht erinnert an die soziale Marktwirtschaft, um aufzuzeigen, dass es schon einmal bessere Zeiten gegeben hat, und sie in Zukunft auch wieder erreichbar sind.

Wird die neue Partei eine Alternative für Linke? Ist es von Nachteil, dass sie mit einer Person steht und fällt?