Von der Leyens Kommission scheitert an den Machtkämpfen in der EU

„Viel schlechter hätten die Anhörungen der 26 Mitglieder der nächsten Europäischen Kommission vor dem Europaparlament (EP) für die gewählte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kaum beginnen können“, meldete die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) am 30.09.2019. Der ungarische Kandidat, Lázló Trócsányi und die rumänische Kandidatin, Rovana Plumb, waren da bereits durchgefallen.

Domenico Losurdos Sicht auf das Verschwinden des realen Sozialismus in Europa und die daraus zu ziehenden Konsequenzen

Das Ende der europäischen sozialistischen Staatengemeinschaft in den Jahren 1989/91 mit dem Ergebnis, dass in diesen Gesellschaften wieder die „kapitalistische Produktionsweise herrscht“, beschäftigt auch noch 30 Jahre später Politik und Wissenschaft. Für die Linken geht es um die Aufklärung der Ursachen für den Zusammenbruch, vor allem aber um die Suche nach Antworten darauf, welche Konsequenzen heutige Kritiker des Kapitalismus daraus ziehen sollten.

DIE LINKE nach den Wahlen in Brandenburg und Sachsen

Alle reden von der Krise der SPD. Kein Zweifel, diese verschärft sich von Wahl zu Wahl. Kaum beachtet wird hingegen, dass eine weitere Partei seit Jahren Niederlage auf Niederlage einfährt. Die Rede ist von der Partei DIE LINKE.

Die Wahl von Ursula von der Leyen und die Folgen

Das Ergebnis war knapp. Am 16. Juli 2019 wurde Ursula von der Leyen im Europäischen Parlament (EP) mit nur 383 Stimmen der 747 Abgeordneten zur neuen Präsidentin der Europäischen Kommission „gewählt“. Sie erhielt damit gerade einmal neun Stimmen mehr als für die erforderliche Mehrheit notwendig.

Zum Ausgang der Wahlen zum Europäischen Parlament

Die Proeuropäer sind zufrieden. Vom Ausgang der Wahlen zum Europäischen Parlament fühlen sie sich voll und ganz bestätigt. Zwar habe es Verschiebungen zwischen den politischen Lagern gegeben, Konservative und Sozialdemokraten hatten verloren, Liberale und Grüne hingegen gewonnen, was aber lediglich einen Austausch zwischen proeuropäischen Lagern darstelle. Viel wichtiger sei der Anstieg der Wahlbeteiligung.

DIE LINKE als Teil des antinationalen Blocks zur Verteidigung der EU

Im Wahlkampf zum Europäischen Parlament am 26. Mai 2019 kommt die Partei DIE LINKE kaum vor. Ihre Spitzenkandidaten sind weitgehend unbekannt. Ihre Wahlkampfslogans und Plakate unterscheiden sich kaum von denen der anderen Parteien. Mit Sahra Wagenknecht fehlt auf den Kundgebungen ihre wichtigste Politikerin.

Zur Stellung des Europäischen Parlaments im Institutionengefüge der EU

Die Europäische Union greift immer tiefer in das Leben ihrer Bürger ein. Hervorgegangen aus einer Wirtschaftsgemeinschaft, die die Schaffung einer Zollunion und eines unbegrenzten Binnenmarktes als Ziele hatte, ist sie längst zu einem Gebilde mutiert, das sich anmaßt, immer mehr Bereiche des gesellschaftlichen Lebens der Mitgliedsländer zu regulieren.

Wie der Brexit gekippt werden soll

Bald wird der Tag drei Jahre zurückliegen als sich - am 23. Juni 2016 – eine Mehrheit der britischen Bevölkerung dafür entschied, der Europäischen Union den Rücken zu kehren. Neun Monate später, am 29. März 2017, wurde der Austritt offiziell beantragt. Nach Artikel 50 des Vertrags über die Europäische Union hätte Großbritannien danach spätestens am 29. März 2019 die EU verlassen müssen.

Über die Folgen des Rückzugs von Sahra Wagenknecht

Am 10. März 2019 verkündete Sahra Wagenknecht ihren Entschluss, sich bei Aufstehen aus der vordersten Linie zurückzuziehen. Nur einen Tag später erklärte sie, bei den im Herbst anstehenden Neuwahlen für den Fraktionsvorsitz der Bundestagsfraktion der Partei DIE LINKE nicht mehr antreten zu wollen.

Anlässlich der Wahlen zum Europäischen Parlament wird erneut die Furcht vor „Populismus“ geschürt.

Verfolgt man in diesen Tagen Politik und Medien, so steht bei den Wahlen zum Europäischen Parlament die Existenz der EU, wenn nicht gar der Frieden auf dem Kontinent auf dem Spiel. Systematisch wird die Öffentlichkeit seit Monaten bearbeitet, damit sie diese Gefahr auch ja erkennt. Gebetsmühlenartig wird vor drohenden rechten wie linken „Feinden Europas“, vor allem aber vor Populisten gewarnt. Vereint seien sie darauf aus, die Europäische Union zu Grunde zu richten. In den Kampagnen wird grob überzeichnet und vereinfacht, nur so kommt das dramatische Bild von der Lage der EU zustande.

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