Ein Autor fordert auf der Onlineplattform Rubikon allen Ernstes, alten Menschen mit Vorerkrankungen im Fall der Erkrankung mit dem Corona-Virus die ärztliche Versorgung zu verweigern

Über eine bemerkenswerte französische Zeitschrift

Seit 2015 erscheint in Frankreich die Zeitschrift Ruptures, Le Nouveau Bastille, Nation, Republique. Ruptures bedeutet auf Deutsch so viel wie Bruch - hier im Sinne von Einschnitt, Ende, verbunden mit der Chance für einen Neuanfang. Und dieser Neuanfang – das macht das Blatt in jeder Ausgabe unmissverständlich deutlich - liegt für Frankreich außerhalb der Europäischen Union. Ruptures veröffentlicht auf seiner Website neuerdings auch Artikel auf Deutsch. Es gibt also Anlass genug, dort mal vorbeizuschauen.

Das „Beben von Erfurt“ verändert die politische Landschaft der Bundesrepublik. Die CDU geriet in heftige Turbulenzen, der FDP steht das noch bevor. Die Thüringer Linkspartei wiederum sieht sich inzwischen als Bestandteil einer „demokratischen Mehrheit“, zu der sie auch die CDU zählt. Sie ist damit unter den etablierten Parteien angekommen.

Und was deutsche Linke aus ihm lernen sollten

Wieder ein linker Hoffnungsträger weniger! Nach der Kapitulation des griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras 2015 vor der EU nun also der Rückzug des Parteichefs der britischen Labour Partei Jeremy Corbyn.

Die SPD nach ihrem Parteitag

Der Gegensatz konnte nicht größer sein: In Frankreich lähmte am 6. Dezember ein landesweiter Streik das öffentliche Leben. Bereits am Tag zuvor waren 800.000 Menschen auf die Straße gegangen, um gegen den geplanten Umbau der Rentenversicherung und drastische Rentenkürzungen zu demonstrieren – Gewerkschafter, Anhänger der Gelbwestenbewegung und die Führungen aller französischen Linksparten. Ebenfalls am 6. Dezember versammelten sich in Berlin die Delegierten des SPD-Parteitags, um sich mit großer Mehrheit für die Fortsetzung der Koalition mit CDU und CSU auszusprechen. In Paris offener Klassenkampf– in Berlin das erneuerte Bekenntnis der Sozialdemokratie zur Burgfriedenspolitik mit den Parteien des deutschen Kapitals.

DIE LINKE feiert die Feste wie sie fallen. Lag sie eben noch nach desaströsen Niederlagen in Brandenburg und Sachsen am Boden, so war der Jubel nach der gewonnenen Landtagswahl in Thüringen umso lauter und ausgelassener: Erstmals in der Geschichte war DIE LINKE in einem Bundesland stärkste Partei geworden!

Von der Leyens Kommission scheitert an den Machtkämpfen in der EU

„Viel schlechter hätten die Anhörungen der 26 Mitglieder der nächsten Europäischen Kommission vor dem Europaparlament (EP) für die gewählte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kaum beginnen können“, meldete die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) am 30.09.2019. Der ungarische Kandidat, Lázló Trócsányi und die rumänische Kandidatin, Rovana Plumb, waren da bereits durchgefallen.

Domenico Losurdos Sicht auf das Verschwinden des realen Sozialismus in Europa und die daraus zu ziehenden Konsequenzen

Das Ende der europäischen sozialistischen Staatengemeinschaft in den Jahren 1989/91 mit dem Ergebnis, dass in diesen Gesellschaften wieder die „kapitalistische Produktionsweise herrscht“, beschäftigt auch noch 30 Jahre später Politik und Wissenschaft. Für die Linken geht es um die Aufklärung der Ursachen für den Zusammenbruch, vor allem aber um die Suche nach Antworten darauf, welche Konsequenzen heutige Kritiker des Kapitalismus daraus ziehen sollten.

DIE LINKE nach den Wahlen in Brandenburg und Sachsen

Alle reden von der Krise der SPD. Kein Zweifel, diese verschärft sich von Wahl zu Wahl. Kaum beachtet wird hingegen, dass eine weitere Partei seit Jahren Niederlage auf Niederlage einfährt. Die Rede ist von der Partei DIE LINKE.

Die Wahl von Ursula von der Leyen und die Folgen

Das Ergebnis war knapp. Am 16. Juli 2019 wurde Ursula von der Leyen im Europäischen Parlament (EP) mit nur 383 Stimmen der 747 Abgeordneten zur neuen Präsidentin der Europäischen Kommission „gewählt“. Sie erhielt damit gerade einmal neun Stimmen mehr als für die erforderliche Mehrheit notwendig.

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