Aus Karl Kraus, Die letzten Tage der Menschheit – 8. Szene

Während des ersten Weltkriegs lautete eine weit verbreitete Parole im Deutschen Reich und in Österreich-Ungarn "Gott strafe England". Man tat alles, um die Sprachen der Feinde, zu denen neben dem Englischen, auch das Französische, das Russische sowie das Italienische zählte, aus der Öffentlichkeit zu verbannen. Karl Kraus hat in seinem Werk "Die letzten Tage der Menschheit" diese Umtriebe in Wien beschrieben. Heute steht erneut alles Russische unter Verdacht. Es ist daher Zeit, sich dieser dunklen Tage zu erinnern.

Von der Krajina zu Donezk und Lugansk

Der Krieg um die Ukraine folgt dem Konflikt um das zerfallende Jugoslawien – doch diesmal könnte es anders kommen als in den neunziger Jahren.

Für die herrschenden Medienmacher und Politiker ist klar, was man unter Kommunismus zu verstehen hat: Den gab es knapp vierzig Jahre in der DDR. Er bedeutete Mangelwirtschaft, Mauer und Tristesse.

Noch sonnt sich die deutsche Sozialdemokratie im Licht des unverhofften Erfolgs bei den Bundestagswahlen vom 26. September 2021, doch eine aktuelle Meldung zeigt wie es tatsächlich um sie steht: trotz ihres Wahlerfolgs verliert sie weiter an Mitglie­der.

Was Olaf Scholz als Kanzler und Lars Klingbeil als Parteivorsitzender für die SPD bedeuten

Die Wahl von Lars Klingbeil zum SPD-Vorsitzenden ist ein Signal: Die Sozialdemokraten sind wieder bei Gerhard Schröder zurück. Und mit Olaf Scholz als Kanzler ist garantiert, dass sich daran in absehbarer Zeit nichts ändert.

Angesichts des Niedergangs der Partei DIE LINKE stellt sich die Frage, ob eine solche Partei heute noch gebraucht wird. Sind die Unterschiede zwischen Linkspartei und SPD weiterhin so groß, dass es zweier linker Parteien bedarf?  Oder ist es jetzt nicht an der Zeit, die historische Spaltung der Arbeiterbewegung zu überwinden? Zur Beantwortung dieser Fragen ist es notwendig, sich Klarheit darüber zu verschaffen wie es zu dieser Spaltung kam, denn erst vor diesem Hintergrund lässt sich beurteilen, ob die Gründe dafür heute noch aktuell sind.     

Am 14. November 2021 wäre der im Juni 2018 verstorbene italienische Historiker und Philosoph Domenico Losurdo 80 Jahre alt geworden.

Am 2. Oktober 2021 starb Kurt Neumann. Mehr als 50 Jahre war er als Sozialist politisch aktiv, zunächst in der SPD, dann in der in der Partei DIE LINKE. Bei der Trauerfeier am 19. Oktober 2021 auf dem Ev. Luther- und Kreuz-Friedhof in Berlin-Lankwitz habe ich ihn in einer Rede gewürdigt. Hier die erweiterte Fassung dieser Rede.

Warum der Kampf um Gleichheit und Anerkennung mit Identitätspolitik nicht vereinbar ist.

„Die Menschen sind und bleiben von Geburt frei und gleich an Rechten.“ So lautet der erste Satz der von der französischen Nationalversammlung am 17. August 1789 angenommenen „Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte“. Seitdem versteht man unter der Emanzipation des Menschen vor allem Gleichheit und die allgemeine Geltung der Rechte für alle.

zur Entscheidung des Parteivorstandes der CDU über den Kanzlerkandidaten

In dem mit harten Bandagen geführten Kampf um die Kanzlerkandidatur der CDU/CSU ging es nicht allein um die Entscheidung zwischen zwei Politikstylen. Wichtiger war die Haltung der Kontrahenten in der Corona-Pandemie. Armin Laschet plädierte von Beginn an mit Blick auf „die Wirtschaft“ für schnelle Lockerungen der Einschränkungen. Er versuchte stets zu bremsen, wenn Bundesregierung und Landesregierungen sich für ein Lockdown aussprachen. Anders Markus Söder: An der Seite von Kanzlerin Merkel plädierte er für Vorsicht bei Lockerungen und befürwortete härtere Einschränkungen.

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