Andreas Wehr – Autor von Büchern und Artikeln zu Europa, Philosophie und Geschichte sowie zur aktuellen Politik, Mitbegründer des Marx-Engels-Zentrums Berlin.
Faschismusinflation
Im Januar 2025 erklärte der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz mit Blick auf die Partei Alternative für Deutschland (AfD): „Einmal 33 reicht für Deutschland.“ So sehen es auch Sozialdemokraten, Grüne und Linke: Mit der AfD drohe die Zerstörung der Demokratie, heißt es dort. Und für die Antifa steht eh der Faschismus vor der Tür. Auch international hat der Faschismusbegriff gegenwärtig Konjunktur. Donald Trump ist ein Faschist, so heißt es bei Sozialisten und Kommunisten in den USA. In Europa ist es Giorgia Meloni die so betitelt wird, bereits Silvio Berlusconi war für viele ein Faschist. Wir haben es mit einer wahren Faschismusinflation zu tun, zumindest was den Begriff angeht.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht – war es das etwa schon?
Der Start war glänzend: Das Anfang Januar 2024 aus der Taufe gehobene „Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW)“ erreichte im Juni 2024 auf Anhieb 6,2 Prozent bei den Wahlen zum Europäischen Parlament. Es folgten spektakuläre 15,8 Prozent bei den Landtagswahlen in Thüringen und 11,8 in Sachsen am 1. September 2024. Kurze Zeit später trumpfte das BSW in Brandenburg mit 13,4 Prozent erneut auf. Umfragen auf Bundesebene ergaben im Herbst Zustimmungswerte zwischen acht und zwölf Prozent. Alles schien gut zu laufen für Wagenknechts Projekt.
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Jan van Aken: Kriegstreiber von links
Die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) führte kurz vor Ende des Jahres 2024 ein Interview mit Jan van Aken, Parteivorsitzender und Spitzenkandidat der Linken, in dem es vor allem um seine Haltung zum Krieg um die Ukraine ging.
Den Volksparteien laufen die Mitglieder weg. Und das Bündnis Sahra Wagenknecht will sogar ohne sie auskommen.
Es ist verbreitete Mode geworden die bundesdeutsche Demokratie in Gefahr zu sehen und die Bevölkerung zu ihrer Verteidigung aufzurufen. Doch was ist überhaupt Demokratie?
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