Zurück zur Sozialdemokratie?
Angesichts des Niedergangs der Partei DIE LINKE stellt sich die Frage, ob eine solche Partei heute noch gebraucht wird. Sind die Unterschiede zwischen Linkspartei und SPD weiterhin so groß, dass es zweier linker Parteien bedarf? Oder ist es jetzt nicht an der Zeit, die historische Spaltung der Arbeiterbewegung zu überwinden? Zur Beantwortung dieser Fragen ist es notwendig, sich Klarheit darüber zu verschaffen wie es zu dieser Spaltung kam, denn erst vor diesem Hintergrund lässt sich beurteilen, ob die Gründe dafür heute noch aktuell sind.
Domenico Losurdo – Theoretiker des Marxismus
Am 14. November 2021 wäre der im Juni 2018 verstorbene italienische Historiker und Philosoph Domenico Losurdo 80 Jahre alt geworden.
Zum Gedenken an Kurt Neumann
Am 2. Oktober 2021 starb Kurt Neumann. Mehr als 50 Jahre war er als Sozialist politisch aktiv, zunächst in der SPD, dann in der in der Partei DIE LINKE. Bei der Trauerfeier am 19. Oktober 2021 auf dem Ev. Luther- und Kreuz-Friedhof in Berlin-Lankwitz habe ich ihn in einer Rede gewürdigt. Hier die erweiterte Fassung dieser Rede.
Das Elend der identitären Politik
Warum der Kampf um Gleichheit und Anerkennung mit Identitätspolitik nicht vereinbar ist.
„Die Menschen sind und bleiben von Geburt frei und gleich an Rechten.“ So lautet der erste Satz der von der französischen Nationalversammlung am 17. August 1789 angenommenen „Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte“. Seitdem versteht man unter der Emanzipation des Menschen vor allem Gleichheit und die allgemeine Geltung der Rechte für alle.
Armin Laschet - der Öffnungs-Kanzlerkandidat
zur Entscheidung des Parteivorstandes der CDU über den Kanzlerkandidaten
In dem mit harten Bandagen geführten Kampf um die Kanzlerkandidatur der CDU/CSU ging es nicht allein um die Entscheidung zwischen zwei Politikstylen. Wichtiger war die Haltung der Kontrahenten in der Corona-Pandemie. Armin Laschet plädierte von Beginn an mit Blick auf „die Wirtschaft“ für schnelle Lockerungen der Einschränkungen. Er versuchte stets zu bremsen, wenn Bundesregierung und Landesregierungen sich für ein Lockdown aussprachen. Anders Markus Söder: An der Seite von Kanzlerin Merkel plädierte er für Vorsicht bei Lockerungen und befürwortete härtere Einschränkungen.
Die Post-Wagenknecht-Linke
Die Partei DIE LINKE nach ihrem Bundesparteitag
„Die linken Parteien haben ihre frühere Wählerschaft im Stich gelassen.“ So beschrieb Sahra Wagenknecht in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung die Situation der Linken: „Was heute als links gilt, hat mit den traditionellen Anliegen linker Politik oft nicht mehr viel zu tun. Statt um soziale Ungleichheit, Armutslöhne und niedrige Renten drehen sich linke Debatten heute oft um Sprachsensibilitäten, Gendersternchen und Lifestyle-Fragen.
Ihr, die ihr hier eintretet, lasst alle Hoffnung fahren
Die SPD – weiter auf dem Weg nach unten
Die Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten der SPD im August 2020 sollte die Wende einleiten. Selbstbewusst verkündete der Finanzminister, dass es für die Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl im September 2021 nicht nur um ein deutlich besseres Ergebnis gehe als im Jahr 2017 - damals erhielt die Partei mit Martin Schulz an der Spitze nur klägliche 20,5 Prozent - sondern um die Erringung der Kanzlerschaft. Seitdem ist ein halbes Jahr vergangen und die Sozialdemokraten haben in Umfragen nicht nur nichts hinzugewonnen, sondern sogar noch weiter an Zustimmung verloren.
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Die Grundrechte der Querdenker
Warum der behauptete Abbau von Freiheitsrechten fehl geht
Sie geben vor, das Grundgesetz zu verteidigen - doch tatsächlich haben die Querdenker ein Verständnis von Freiheitsrechten, wie es im 19. Jahrhundert üblich war. Die damalige Gegenüberstellung von Grundrechten und Staat entspricht jedoch nicht mehr dem heutigen Verfassungsverständnis. Linke sollten sich daher nicht mit solch' einem überkommenen Bild von Freiheitsrechten gemein machen.
Die EU ist nicht die Lösung!
Warum der Aufruf „Zero Covid“ keine Antwort auf die Corona-Krise gibt
Unter dem Hashtagkürzel #ZeroCovid werden zur Zeit Unterschriften für einen Aufruf „Das Ziel heißt Null Infektionen! Für einen solidarischen europäischen Shutdown“ gesammelt, in dem ein Strategiewechsel für die Corona-Politik verlangt wird: „Fabriken, Büros, Betriebe, Baustellen, Schulen müssen geschlossen und die Arbeitspflicht ausgesetzt werden“. So richtig diese Forderung ist, so irreführend ist zugleich der vorgeschlagene Weg, wie dieser „Strategiewechsel“ erreicht werden kann, denn gefordert wird „ein solidarischer europäischer Shutdown“. Den aber wird es nicht geben.
Der Bonapartist Donald Trump
Am 20. Januar 2021 endet – so heißt es immer wieder - eine der ungewöhnlichsten Präsidentschaften der USA. Doch waren die vier Amtsjahre von Donald Trump tatsächlich so außergewöhnlich?
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