Noch sonnt sich die deutsche Sozialdemokratie im Licht des unverhofften Erfolgs bei den Bundestagswahlen vom 26. September 2021, doch eine aktuelle Meldung zeigt wie es tatsächlich um sie steht: trotz ihres Wahlerfolgs verliert sie weiter an Mitglie­der.

Angesichts des Niedergangs der Partei DIE LINKE stellt sich die Frage, ob eine solche Partei heute noch gebraucht wird. Sind die Unterschiede zwischen Linkspartei und SPD weiterhin so groß, dass es zweier linker Parteien bedarf?  Oder ist es jetzt nicht an der Zeit, die historische Spaltung der Arbeiterbewegung zu überwinden? Zur Beantwortung dieser Fragen ist es notwendig, sich Klarheit darüber zu verschaffen wie es zu dieser Spaltung kam, denn erst vor diesem Hintergrund lässt sich beurteilen, ob die Gründe dafür heute noch aktuell sind.     

Am 2. Oktober 2021 starb Kurt Neumann. Mehr als 50 Jahre war er als Sozialist politisch aktiv, zunächst in der SPD, dann in der in der Partei DIE LINKE. Bei der Trauerfeier am 19. Oktober 2021 auf dem Ev. Luther- und Kreuz-Friedhof in Berlin-Lankwitz habe ich ihn in einer Rede gewürdigt. Hier die erweiterte Fassung dieser Rede.

In dem mit harten Bandagen geführten Kampf um die Kanzlerkandidatur der CDU/CSU ging es nicht allein um die Entscheidung zwischen zwei Politikstylen. Wichtiger war die Haltung der Kontrahenten in der Corona-Pandemie. Armin Laschet plädierte von Beginn an mit Blick auf „die Wirtschaft“ für schnelle Lockerungen der Einschränkungen. Er versuchte stets zu bremsen, wenn Bundesregierung und Landesregierungen sich für ein Lockdown aussprachen. Anders Markus Söder: An der Seite von Kanzlerin Merkel plädierte er für Vorsicht bei Lockerungen und befürwortete härtere Einschränkungen.