Andreas Wehr – Autor von Büchern und Artikeln zu Europa, Philosophie und Geschichte sowie zur aktuellen Politik, Mitbegründer des Marx-Engels-Zentrums Berlin.

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Nationalstaat und EU im Lichte von Corona

In den deutschen aber auch in französischen und italienischen Medien wird uns folgende Geschichte erzählt: In der Sitzung des Europäischen Rats vom 17. bis 21. Juli 2020 in Brüssel fassten die Regierungschefs der EU-Länder historische Beschlüsse. Die Entscheidungen hätten für die Europäische Union eine neue, helle und hoffnungsvolle Zukunft eröffnet. Nach tagelangem hartem Ringen sei es den Regierungschefs gelungen, eine gemeinsame und solidarische Antwort auf die Herausforderung der mit der Corona-Pandemie verbundenen Wirtschaftskrise zu geben.

Die Nominierung von Olaf Scholz zeigt, dass die Linkswende der SPD eine Schimäre ist

Das Gesicht von Olaf Scholz wurde noch maskenhafter als es ohnehin schon ist. Es war jener Tag Ende November 2019 als im Willy-Brandt-Haus das Ergebnis der Mitgliederabstimmung über den SPD-Parteivorsitz offiziell bekanntgegeben wurde.

Europäische Linke fordert mehr Geld für Rüstung

Seit 1999 sind deutsche Linke im Europäischen Parlament (EP) vertreten, erst als Delegation der PDS und ab 2007 als Mitglieder der Partei DIE LINKE. Und immer wieder warteten die nach Brüssel bzw. Straßburg entsandten Parlamentarier mit Entscheidungen auf, die den Verantwortlichen in der Berliner Parteizentrale die Haare zu Berge stehen ließen.

Man soll Ken Jebsen nicht einen Verschwörungstheoretiker nennen. Denn „Verschwörungstheoretiker“ sei eine pauschale und diffamierende Zuordnung. Ersetzen wir also das Wort Verschwörung durch Geschichte.

 

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