Andreas Wehr – Autor von Büchern und Artikeln zu Europa, Philosophie und Geschichte sowie zur aktuellen Politik, Mitbegründer des Marx-Engels-Zentrums Berlin.

Am 24. November 2017 ist ein mit mir bei KenFM geführtes Gespräch veröffentlicht worden. Themen waren in erster Linie die EU und ihre verschiedenen Krisen. Der Moderator Ken Jebsen hatte dazu mein 2015 bei PapyRossa in zweiter Auflage erschienenes Buch „Die Europäische Union“ zur Grundlage genommen.

Warum? Zum einen, weil die vom Berliner Kultursenator Klaus Lederer verlangte Absage der Verleihung des Karlspreises an Ken Jebsen im Kino Babylon nur den Höhepunkt einer schon lange anhaltenden Kampagne gegen diesen Journalisten darstellt. Eine Kampagne, die durch nichts gerechtfertigt ist, und die leider – und auch das bereits seit Jahren - von der Tageszeitung junge Welt mitbetrieben wird.

Am 13. November 2017 einigten sich 23 der 28 Mitgliedstaaten der EU auf eine Ständige Strukturierte Zusammenarbeit in Fragen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP). Verteidigungsministerin von der Leyen bezeichnete diesen Beschluss euphorisch als den Start einer „Europäischen Verteidigungsunion“. Im Folgenden soll es um den Hintergrund dieser Einigung und ihre Bedeutung gehen.

Als Skandal und Katastrophe bezeichnen Kritiker, dass die alte Bundesregierung am neuen Bundestag vorbei die Vereinbarung von EU-Mitgliedsstaaten für eine engere Zusammenarbeit im militärischen und im Rüstungsbereich mitunterzeichnet hat. Sie warnen vor der Entwicklung hin zu einer weiter militarisierten EU und kritisieren das Feindbild Russland.