Wer demonstriert da gegen wen?
Zu den angekündigten Protesten gegen die G20 - Eine Antwort nicht nur auf Lucas Zeise
Am 7./8. Juli 2017 findet der Gipfel der Staats- und Regierungschefs der Gruppe der Zwanzig (G20) in Hamburg statt. Deutschland hat in diesem Jahr den Vorsitz inne und ist daher Gastgeber. Im vergangenen Jahr traf man sich im chinesischen Hangzhou. Globalisierungsgegner, die Friedensbewegung und Parteien haben aus diesem Anlass zu Demonstrationen aufgerufen. Das Motto lautet: „Wer die G20 einlädt, lädt auch den Protest mit ein“. In einigen Aufrufen wird gefordert, das Treffen unmöglich zu machen. Auch Lucas Zeise ruft dazu auf, „den Versuch zu machen“ den von ihm als „Show“ empfundenen Gipfel „zu verhindern“.
Eine andere Sicht auf die G20
Die Position der Japanischen Kommunistischen Partei (JCP) zur G20
Globalisierungsgegner, die Friedensbewegung und linke Parteien machen gemeinsam mobil gegen den Gipfel der Gruppe G20 Anfang Juli in Hamburg. In den Aufrufen wird sie pauschal verantwortlich für die Kriege in der Welt, für Armut und Unterentwicklung gemacht. Dabei bleibt unberücksichtigt, dass die G20 – im Unterschied zur G7 - auch aus Schwellenländern wie Russland und China besteht. Es wird daher nicht zwischen Opfern und Tätern unterschrieden, demonstriert wird gegen beide.
Martin Schulz erfindet sich neu
Über den designierten SPD-Kanzlerkandidaten und seine neuen Ansichten
„Mister 100 Prozent mischt die deutsche Politik auf“, so heißt es nach der Wahl von Martin Schulz zum SPD-Parteivorsitzenden und zum Spitzenkandidaten seiner Partei für die Bundestagswahlen im September. Der fulminante Aufstieg des früheren Europapolitikers zeigt: Die Forderung nach Herstellung sozialer Gerechtigkeit kommt heute wieder an, entspricht sie doch dem sich verbreitenden Bewusstsein, dass es in diesem Land immer weniger gerecht zugeht.
Schulz setzt auf Vergesslichkeit
Andreas Wehr über den designierten SPD-Kanzlerkandidaten und seine neuen Ansichten
In einem Interview der »Frankfurter Allgemeinen Zeitung« verriet Sigmar Gabriel deren Lesern, weshalb Martin Schulz der richtige Spitzenkandidat für die SPD sei: Er ist nicht Teil der vielen Konflikte, die ich in meiner Zeit als Vorsitzender der SPD ja austragen musste.
Wie Martin Schulz die EU verändern will
Rezension des Buches von Martin Schulz "Der gefesselte Riese. Europas letzte Chance"
Die misslungene Währungsunion
Vor 25 Jahren wurde der Maastricht-Vertrag nach deutschen Vorstellungen beschlossen
Am 7. Februar 1992 wurde der Vertrag von Maastricht unterzeichnet. Mit ihm wurden, nach der Einheitlichen Europäischen Akte von 1985, zum zweiten Mal die Gründungsverträge von Rom aus dem Jahr 1957 verändert. Später gab es noch weitere Änderungsverträge: 1997 der Vertrag von Amsterdam, 2000 der von Nizza und schließlich 2007 der Lissabonner Vertrag.
Klassenindifferenter Populismus?
Zu dem Artikel „Linker Populismus statt Klassenpolitik“ von Phillip Becher, in: Marxistische Blätter 6_2016
Berlin
Der Brexit und die Arbeitsmigration
Artikel zum Thema: Freihandel - Brexit - Arbeiterbewegung
Quelle: Marxistische Blätter 5_16
Eine besondere Beziehung
Anmerkungen zur Rolle Großbritanniens in der EU
Quelle: Junge Welt vom 23.06.2016
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