
Andreas Wehr – Autor von Büchern und Artikeln zu Europa, Philosophie und Geschichte sowie zur aktuellen Politik, Mitbegründer des Marx-Engels-Zentrums Berlin.
„Was immer Du wählst, wähle Europa“
Im Wahlkampf zum Europäischen Parlament am 26. Mai 2019 kommt die Partei DIE LINKE kaum vor. Ihre Spitzenkandidaten sind weitgehend unbekannt. Ihre Wahlkampfslogans und Plakate unterscheiden sich kaum von denen der anderen Parteien. Mit Sahra Wagenknecht fehlt auf den Kundgebungen ihre wichtigste Politikerin.
Kein echtes Parlament
Die Europäische Union greift immer tiefer in das Leben ihrer Bürger ein. Hervorgegangen aus einer Wirtschaftsgemeinschaft, die die Schaffung einer Zollunion und eines unbegrenzten Binnenmarktes als Ziele hatte, ist sie längst zu einem Gebilde mutiert, das sich anmaßt, immer mehr Bereiche des gesellschaftlichen Lebens der Mitgliedsländer zu regulieren.
Overturning the Referendum
Bald wird der Tag drei Jahre zurückliegen als sich - am 23. Juni 2016 – eine Mehrheit der britischen Bevölkerung dafür entschied, der Europäischen Union den Rücken zu kehren. Neun Monate später, am 29. März 2017, wurde der Austritt offiziell beantragt. Nach Artikel 50 des Vertrags über die Europäische Union hätte Großbritannien danach spätestens am 29. März 2019 die EU verlassen müssen.
„EU hat sehr viel Erpressungspotential“ – Experte zu Brexit
Auch in der Woche, in der der Austritt Großbritanniens stattfinden sollte, dominiert das Chaos und es bleibt unklar, wann und unter welchen Bedingungen der Brexit stattfinden wird. Premierministerin Theresa May setzt auf ihre letzte Karte und bietet den eigenen Rücktritt als Einsatz für ein positives Votum zum Brexit-Deal. Doch wird das reichen?
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