Archivkategorien: Politik | Europa | Philosophie / Geschichte

Hat das System einen Fehler oder ist es der Fehler?

Manfred Sohn: Hat das System einen Fehler oder ist es der Fehler? Antworten auf die Finanz- und Wirtschaftskrise von links, Pahl-Rugenstein Verlag 2009, 9,95 Euro

 

"Weil die Wirtschaft die Grundlage aller unserer Tätigkeiten ist, sind Krisen, die nach und nach alle Zweige der Wirtschaft erfassen, niemals nur Wirtschaftskrisen. Sie werden über kurz oder lang Krisen des Systems, dessen Grundlage die Wirtschaft bildet." (9) Dies ist die Ausgangsthese des Buches von Manfred Sohn. Der Autor wollte nicht ein weiteres Werk zur Finanzmarktkrise schreiben. "Es ist hier nicht der Platz, ihre Entstehung und Entfaltung nachzuzeichnen. Unter den Büchern, die zu diesem Thema erschienen sind, ragen zwei heraus, auf die hier ausdrücklich verwiesen sei: Das Buch 'Ende der Party' von Lucas Zeise und das Buch 'Wahnsinn mit Methode' von Sahra Wagenknecht." (9 f.) Für Sohn ist die Finanzkrise lediglich "der Ausgangspunkt unserer Überlegungen". (96)

 

Zur Analyse der Grundstrukturen der Krise betrachtet der Autor die "Gemengelage" (20) der verschiedenen, sich zum Teil überschneidenden Konflikte. Es geht auf den gut 100 Seiten um Imperialismus, Weltherrschaftsstreben, Endlichkeit der Rohstoffe, Kriegsgefahren und um einiges mehr. All diese Dinge werden im Zusammenhang gedacht. Das ist ein richtiger Ansatz. Doch der Autor hat Schwierigkeiten, diese verschiedenen Fäden zusammen zu führen. Manch ein Gedanke wird abgebrochen, bevor er ausformuliert wird. So bleiben etwa die Ansichten über die Vereinbarkeit von Liberalismus und Sozialismus (74 ff.) oder die Vorschläge für eine demokratische Vergesellschaftung (88f.) Stückwerk.

 

Einige Schlussfolgerungen werden auf diese Weise angreifbar. So wird etwa die Dramatik der ökologischen Krise bei Sohn anhand des Vergleichs des Wirtschaftens eines mittelalterlichen Bauern und eines mit allen technischen Finessen ausgestatteten modernen Landwirts dargestellt. Da letzterer natürlich viel mehr erzeugt, allerdings auch unter Einsatz von viel mehr Energie und Vorprodukten, kommt Sohn zu dem überraschenden Schluss, dass sich damit der Produktivitätszuwachs wieder aufhebe. "Er ist also nicht produktiver, sondern - allen Input eingerechnet - unproduktiver als sein germanischer Urahn." (25) Behauptet wird damit nicht mehr und nicht weniger, dass es über die Jahrhunderte keinen Fortschritt in der Landwirtschaft und damit letztlich auch keinen der Menschheit gegeben habe.

 

Gemeint hat Sohn hier wohl den Umstand, dass der Kapitalismus bei einem immer umfänglicheren Stoffwechselprozess der Menschheit auch immer stärker Naturkräfte und Naturstoffe einbezieht und verbraucht, die der Produktion als vorgefundene Produktivkräfte bislang kostenlos zur Verfügung standen, die aber eben nicht unendlich sind. Da man im Kapitalismus nicht in der Lage ist, diese Naturkräfte und Naturstoffe angemessen zu bewerten, kann auch immer weniger die Produktivkraftentwicklung der Arbeit richtig bewertet werden. Das alleinige Kriterium des Profits versagt hier. Notwendig wird demnach eine gesellschaftliche Bewertung. Diese sich auftuende ökologische Schranke der herrschenden Produktionsweise stellt aber nicht zugleich den Charakter des Kapitalismus als historisch fortschrittliche Etappe der Menschheit in Frage. Ohne ihn hätte es die bisherige enorme Entwicklung der menschlichen Produktivkräfte nicht gegeben, die uns eben heute auch gestattet, nicht mehr wie die Germanen wirtschaften und leben zu müssen. Und dieser Fortschritt drückt sich in einer enorm gesteigerten Produktivität der Arbeit aus.

 

Unter Rückgriff auf einen früheren Artikel diskutiert Sohn die Gefährlichkeit der anhaltenden imperialistischen Konkurrenz, die sich hinter der sogenannten Globalisierung verbürgt. Positiv ist, dass er dabei von einem zu beobachtenden Andauern des Kampfes zwischen imperialistischen Zentren ausgeht und nicht der These von einem alles einebnenden transnationalen Kapital folgt. "Kapitalistische Globalisierung ist niemals ein kollektiver Akt. Sie ist immer an ein dominierendes Zentrum gebunden." (31) Überzeugend ist ebenfalls seine Feststellung, dass diese Dominanz "eine hinreichend große feste Heimatbasis" voraussetzt. (31) Eine zum imperialen Herrschen ausreichende Heimatbasis ist für Sohn aber nur gegeben, wenn die Bevölkerungszahl nicht schrumpft sondern wächst. Er formuliert es eingängig: "Langfristig sind für die Sicherung imperialer Herrschaft nicht Bits und Bytes, sondern Eierstöcke und Hoden entscheidend." (38) Und hier seien es vor allem die USA, Westeuropa und Japan, die zu den Verlierern gehören. So werden sie, "bei Strafe des Zusammenbruchs ihrer Altersversorgungssysteme und der damit einhergehenden sozialen Unruhen die Ausbeutung der (noch) wachsenden Völker Asiens, Afrikas und Südamerikas forcieren müssen." (39)

 

Doch eine stark wachsende Bevölkerung ist mitnichten ein Segen. Für die Staaten Afrikas, des islamischen Raums, für Indien und manch andere ist die wachsende Menschenflut längst zum Fluch geworden, der die Entwicklung ihrer Gesellschaften auf allen Ebenen hemmt. Die Führer Chinas haben dies klar erkannt und mit der Durchsetzung der Einkindpolitik gerade noch einmal die Notbremse ziehen können. Es auch nicht so, dass die Bevölkerungen in den entwickelten Staaten schrumpfen. Die der Vereinigten Staaten wächst sogar beträchtlich. Und auch EU-Bürger gibt es von Jahr zu Jahr mehr. Bald werden es 500 Millionen sein. Zwar geht die Bevölkerung in Deutschland und in einigen weiteren Mitgliedsländern moderat zurück. Sie steigt hingegen in Frankreich, Skandinavien und in einer Reihe anderer EU-Staaten. Die neuen Bürger kommen wohl oft von anderen Kontinenten, doch hier folgt Europa nur den USA, Lateinamerika, Kanada, Australien, die diesen Weg schon lange gehen.

 

Doch entscheidend ist die bloße Bevölkerungsgröße oder auch nur die Zahl der Erwerbstätigen für die Sicherung der Altersversorgung nicht. Wie in der Rentendiskussion immer wieder zu Recht hervorgehoben wird, kommt es vielmehr auf das anhaltende Wachstum der Produktivität an. Bleibt es stabil, so können auch von weniger werdenden Arbeitenden in Zukunft immer mehr Rentner, Auszubildende usw. mitversorgt werden. Genau deshalb ist die chinesische Volkswirtschaft heute auf hohe Zuwachsraten, vor allem aber auf ein hohes Produktivitätswachstum, dringend angewiesen. Aufgrund der Einkindpolitik bleibt nämlich dort schon jetzt das Wachstum der arbeitsfähigen Bevölkerung gegenüber dem Anstieg der Zahl der Rentner zurück. Man sieht: Die von Sohn erwarteten „imperialistischen Kräfteverschiebungen“ (38) lassen sich mit dem bloßen Hinweis auf die Veränderung der Bevölkerungsgrößen nicht begründen.

 

Die Stärken des Buches finden sich in jenen Kapiteln, in denen es um den Zusammenhang von Finanz- und Wirtschaftskrise geht, vor allem im dritten Abschnitt. Der Autor entwickelt hier die These, dass sich "die Ursachen der Krise, die sich im Finanzmarkt entladen hat, dort aber auch bei noch so gründlicher Suche nicht gefunden werden können. Sie liegen letztlich tief in den Grundstrukturen unserer heutigen Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung verborgen, die sich in ihrem letzten Ausdruck auf die beiden winzigen Zeichen G' konzentrieren lassen." (10) Und: "Die Ursache der Krise liegt (...) in der sogenannten Realwirtschaft." (18) Er zitiert hier die oft als Grundwiderspruch des Kapitalismus bezeichnete Überlegung von Marx aus dem dritten Band des Kapitals: "Der letzte Grund aller wirklichen Krisen bleibt immer die Armut und Konsumtionsbeschränkung der Massen gegenüber dem Trieb der kapitalistischen Produktion, die Produktivkräfte so zu entwickeln, als ob nur die absolute Konsumtionsfähigkeit der Gesellschaft ihre Grenzen bildet." (MEW 25, S. 501) (18) Dies ist eine Aussage, die bis heute Ausgangspunkt aller linkskeynesianischen Forderungen nach Konjunkturprogrammen und anderen staatlichen Interventionen ist.

 

Doch dabei lässt es Sohn nicht bewenden. Er warnt vor der bequemen Annahme, man brauche demnach zur endgültigen Lösung der Krise die Konsumtionsmöglichkeiten nur immer weiter erhöhen, am besten in einem New Green Deal, von dem gegenwärtig nicht nur Grüne träumen. Wer so rechnet, habe seine Rechnung ohne die Wirte, die kapitalistischen Eigentümer, gemacht. Die sind nämlich überhaupt nicht von einer drastischen Ausweitung der Massenkaufkraft begeistert, schmälert sie doch ihren Gewinn und gefährdet damit ihr wirtschaftliches Überleben. Sohn zitiert hier Hans Mottek, der schon für die Wirtschaftskrise der 30er Jahre dargstellt hatte, wie der New Deal in den USA von der Großbourgeoisie behindert und schließlich zum Abbruch gebracht wurde. Es folgte die Krise von 1937/38 mit einem weiteren Anstieg der Arbeitslosigkeit. Erst der Kriegsboom sorgte dann für Vollbeschäftigung.

 

Der Autor geht aber noch einen wichtigen Schritt weiter: Er zitiert auch jene Marxsche Aussage, die die Linkskeyensianer gern überlesen: „Es ist reine Tautologie zu glauben, dass die Krisen aus Mangel an zahlungskräftiger Konsumtion oder an zahlungsfähigen Konsumenten hervorgehn. (...) Will man aber dieser Tautologie einen Schein tiefrer Begründung dadurch geben, dass man sagt, die Arbeiterklasse erhalte einen zu geringen Teil ihres eignen Produkts, und dem Übelstand werde mithin abgeholfen, sobald sie größern Anteil davon empfängt, ihr Arbeitslohn folglich wächst, so ist nur zu bemerken, dass die Krisen jedesmal gerade vorbereitet werden durch eine Periode, worin der Arbeitslohn allgemein steigt und die Arbeiterklasse realiter größern Anteil an dem für Konsumtion bestimmten Teil des jährlichen Produkts erhält. (...) Es scheint also, dass die kapitalistische Produktion vom guten oder bösen Willen unabhängige Bedingungen einschließt, die jene relative Prosperität der Arbeiterklasse nur momentan zulassen, und zwar immer nur als Sturmvogel einer Krise.“ (MEW 24, S. 209 f.) (52) Der Autor zieht daraus den Schluss: „Das spricht nicht unbedingt gegen Keynes – aber es spricht gegen die Beschränkung der jetzt notwendigen Maßnahmen auf den keynesianischen Horizont. Es mag den einen oder anderen auch aus der Partei DIE LINKE schmerzen – aber es ist für die weitere Perspektive der linken Bewegung insgesamt notwendig, zu verhindern, dass wir alle Keynesianer werden.“ (53) Dem kann man nur zustimmen. Und zur Illustration, dass schon andere versucht haben, den „Kapitalismus mit seinen eigenen inneren Grenzen zu versöhnen“ (53) führt er eine heute kaum noch bekannte Kontroverse zwischen Rosa Luxemburg und Werner Sombart aus dem Jahr 1900 an, in der Sombart an die Möglichkeit der Erhöhung der Löhne ohne gleichzeitige Schmälerung der Unternehmerprofite glaubte.

 

Im letzten Abschnitt präsentiert der Autor einige „Antworten von links“ auf die Krise. Hier findet sich zunächst eine gute und nüchterne Zusammenstellung der in den letzten zwei Jahren von der Partei DIE LINKE vorgelegten Alternativen. Daraus wird deutlich, dass der gegenwärtig von interessierter Seite verbreitete Vorwurf, auch der LINKEN gehe in der Krise die Antworten aus, nicht zutrifft.

 

Unter der Überschrift „Für eine Neue Ökonomische Politik (NÖP)“ legt der Autor anschließend eigene Vorschläge vor. Als "zwingend" betrachtet er die "Vergesellschaftung der Zirkulationssphäre" (86). Zugleich wird ihre Demokratisierung gefordert. Verwaltungsräte, wie sie gegenwärtig für Rundfunkanstalten bestehen, sollen danach auch Banken und Versicherungen kontrollieren. Auch „Organisationen der Zivilgesellschaft“ wie Attac, BUND etc. werden dabei berücksichtigt (88f.). Man darf gespannt darauf sein, wie dies funktionieren soll. Immerhin soll aber „die letzte politische Verantwortung für die Geschäftspolitik der Banken und Versicherungen bei den gewählten Volksvertretungen der entsprechenden Handlungsebene verbleiben.“ (89)

Leider unberücksichtigt bleiben bei all diesen Überlegungen die in der bundesdeutschen Linken in der Vergangenheit bereits ausgearbeiteten Alternativvorschläge, wie etwa die Wirtschaftsdemokratie, eine Investitionslenkung oder die Strategie der antimonopolistischen Bündnisse.

 

Im Buch findet sich mancher Hinweis auf den wechselvollen politischen Weg des Autors. So betont wohl das frühere FDP-Mitglied die immer noch hohe Aktualität der Freiburger Thesen der Liberalen aus den siebziger Jahren. Und seiner Zeit als Kommunist entstammt offensichtlich die Bewunderung des Wegs der japanischen KP.

 

Manfred Sohn verantwortet als Vorsitzender der niedersächsischen Landtagsfraktion der LINKEN an führender Stelle Politik. Das Buch zeigt uns daher, dass es keineswegs nur unpraktische Theoretiker bzw. theorielose Praktiker geben muss. Sohn ist in der Politik sowohl Theoretiker als auch Praktiker. Eine nicht alltägliche Kombination.