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Der westliche Kreuzzug

Der westliche Kreuzzug, 41 Positionen zum Kosovo-Krieg
Herausgegeben von Frank Schirrmacher
Deutsche Verlags-Anstalt, Stuttgart, 1999

Der Kosovo-Krieg, Fakten, Hintergründe, Alternativen
Herausgegeben von Ulrich Albrecht und Paul Schäfer
PapyRossa Verlag, Köln, 1999

Darin sind sich so gut wie alle einig: Der NATO-Krieg um das Kosovo hat ein neues Kapitel in der Entwicklung der internationalen Beziehungen aufgeschlagen. Worin nun das Neue und vor allem das Bleibende bestehen, d.h. wohin die Reise gehen wird, zur Beantwortung dieser Fragen hat die politikwissenschaftliche und völkerrechtliche Diskussion jetzt begonnen.

Aus der dazu bereits erschienenden Literatur soll hier auf zwei Bücher hingewiesen werden: Auf das von Frank Schirrmacher herausgegebene Buch „Der westliche Kreuzzug" und auf das von Ulrich Albrecht und Paul Schäfer als Herausgeber zusammengestellte Werk „Der Kosovo-Krieg".

Unter dem Titel „Der westliche Kreuzzug" wurden 41 Beiträge zusammengefasst, die alle während des Krieges im Feuilleton der Frankfurter Allgemeinen Zeitung erschienen sind und - wie es im Vorwort heißt - von „namhaften Intellektuellen aus der ganzen Welt" stammen. Ganz ähnlich wie der Freitag hat also auch die FAZ die in dieser Zeit von ihr geführte Diskussion nun in Buchform gebracht. Damit wird zugleich noch einmal eine bemerkenswerte Situation in Erinnerung gerufen. Nicht selten konnte man während des Krieges den Eindruck gewinnen, dass es sich bei der FAZ eigentlich um zwei Zeitungen handele, die zufällig zusammen verkauft werden. Vorne die weitgehend unkritische, da NATO-hörige Berichterstattung über den militärischen Fortgang der Operation, hinten - im Feuilleton - die rigorose Zerlegung der herrschenden ideologischen Rechtfertigungslehren für das Eingreifen. Dass dies auch von den Meinungsmachern in der rot/grünen Bundesregierung genau registriert wurde, zeigt die Tatsache, dass sogar der deutsche Verteidigungsminister in diesen bewegten Tagen Zeit fand, sich in die Debatte einzuschalten.

Beeindruckend ist schon allein die Spannbreite der Diskussion und ihre Internationalität. Zu Wort kommen vor allem Autoren aus den Ländern des Balkans, aus Albanien, Ungarn, Rumänien, Kroatien und natürlich Jugoslawien. Abgedruckt wurden die Statements von Intellektuellen, die sonst kaum eine Chance gehabt hätten, in Deutschland Gehör zu finden. Die Verbindungen und materiellen Mittel der FAZ haben hier einiges möglich gemacht.

Es ist schon eine sehr andere und eine von der in der Linken geführten deutlich unterschiedene Diskussion, die in dem Sammelband wiedergegeben wird. Die für die Linke zentralen Bezugspunkte wie etwa die Aufwertung der NATO, die von den USA intendierte Schwächung der UNO und der OSZE, die Rolle Deutschlands auf dem Balkan oder geostrategische Fragestellungen stehen bei nur wenigen Autoren im Mittelpunkt, so in den Wortmeldungen von Erwin Chargaff aus den USA, des Chinesen Wang Wei oder in dem Artikel von Gabriel Garcia Marquez. Die Themen der meisten Autoren sind - soweit sie sich kritisch zu dem Krieg äußern - andere. Sie lassen sich auf die offiziellen Begründungen für das Eingreifen ein, sie nehmen sie durchaus Ernst, indem sie sie beim Wort nehmen.

Wie etwa die Aussage von Rudolf Scharping, dass „wenn wir unsere Werte schützen wollen, wir auch bereit sein müssten, diese gegen Mord und Totschlag zu verteidigen." In seinem Beitrag unter der Überschrift „Werte oder Menschen" antwortet darauf Robert Spaemann, emeritierter Professor für Philosophie an der Ludwig-Maximilians-Universität München: „Bei der Verteidigung von Werten können nämlich die Menschen auf der Strecke bleiben. Um den ‚Unwert‘ der Vertreibung zu bekämpfen, kommt es nicht darauf an, wem am Ende tatsächlich geholfen wird. Der Kampf um Werte ist im Übrigen so lange fortzusetzen, wie es einem gefällt. Die Geltung von Werten, das heißt ihr Wertsein ist unabhängig von unseren Aktionen. Den Versuchen ihnen zu angemessener Anerkennung zu verhelfen, ist prinzipiell keine Grenze gesetzt. Der Interventionen wäre kein Ende, das Kriegsziel wäre nicht operationalisierbar." Vor der Uferlosigkeit einer solchen, von den rot/grünen Politikern geführten Werteverteidigung mit militärischen Mitteln, graust es offensichtlich auch dem Buchherausgeber, Frank Schirrmacher. In seinem Vorwort bezieht er sich ausdrücklich auf Spaemanns Aufsatz, in dem er eine „beunruhigende Antwort" auf die Frage sieht, ob der Krieg „die Abdankung des Westens von seinen Werten und Überzeugungen" nur verkleidet.

In dem Buch wird ein zweites zentrales Element der offiziellen Legitimierung des Krieges, das Ziel des Erhalts eines multiethnischen Kosovo, kritisch hinterfragt. Nicht wenige Anhänger von SPD und Bündnisgrünen hatten ja, trotz durchaus vorhandener Bedenken, aus eben diesem einen Grunde schließlich doch dem Waffengang zugestimmt. Vor allem der Frankfurter Soziologe Karl Otto Hondrich setzt sich in seinem Artikel unter der Überschrift „Der Westen irrt" mit diesem Argument auseinander. Er analysiert kühl und präzise: „Im Konflikt der Selbstbestimmungen setzen beide, Serben und Albaner, auf die gleiche Lösung: die jeweils andere Gruppe zu majorisieren. Dass sie jeweils das gleiche wollen, und beide das Gegenteil von dem, was der Westen will, gehört zu den unangenehmen Einsichten, gegen die man sich hierzulande sperrt." Und: „Das Kosovo wird, kulturell wie politisch, serbisch werden; oder es wird, nach einer blutigen Rückeroberung, albanisch werden. Oder es wird, wahrscheinlich, zwischen Serben und Albanern geteilt. In keinem Falle aber wird es, wie es das Kriegsziel des Westens will, multi-ethnisch bleiben." Und so ist es gekommen. Serben und Roma sind, abgesehen von kleinen Gruppen, aus dem Kosovo inzwischen geflohen, nicht wenige wurden ermordet. Die UCK denkt nicht im Traum daran, die ihr von der NATO verschaffte Machtstellung wieder aufzugeben. Im Kosovo zeigt sich einmal mehr, dass die Realität im ehemaligen Jugoslawien wenig mit den multiethnischen Wunschvorstellungen von Bündnisgrünen und Sozialdemokraten über den wünschenswerten Zustand der Welt zu tun hat.

Ein Wort noch zu den Beiträgen der deutschen Schriftsteller Hans Magnus Enzensberger und Peter Schneider in diesem Band. Enzensberger fällt nichts besseres ein, als die Bewaffnung der UCK und die völkerrechtliche Anerkennung des Kosovo zu fordern. Dies ging selbst einem Rudolf Scharping zu weit, der sich in seinem Beitrag ausdrücklich davon distanziert. Schneider arbeitet sich an den kritischen Positionen von Peter Handke und Györgi Konrad ab, der Rest besteht aus der Wiedergabe der offiziellen Regierungsposition á la „wir können doch nicht länger zusehen".

Das mindert indes nicht die Bedeutung des Buches, die vor allem darin besteht, dass in ihm eine Reihe von Autoren die ideologischen Konstruktionen der Apologeten des „westlichen Kreuzzugs" kritisch hinterfragen und damit gefährlich ins Wanken bringen.

Im Unterschied zu der von Frank Schirrmacher herausgegebenen Zusammenstellung von Positionen, die noch während des Krieges geschrieben wurden, sind die Beiträge in dem Buch „Der Kosovo-Krieg, Fakten, Hintergründe, Alternativen" nach Einstellung der Kampfhandlungen entstanden. Die Herausgeber, Ulrich Albrecht und Paul Schäfer, fanden - wie sie im Vorwort schrieben -, dass ein solches „der Nach-Reflexion dienende Buch wahrscheinlich wichtiger für den weiteren Diskurs sein würde als ein in der quälenden Debatte über das Pro und Contra zur humanitären Intervention hängenbleibender weiterer Text." Ein hoher Anspruch, dem das Buch aber nur teilweise gerecht wird.

Versprochen werden „Fakten, Hintergründe, Alternativen". Fakten werden reichlich geboten, zum Teil sogar ausgezeichnet präsentiert. Etwa in dem Beitrag von Knut Krusewitz über den Umweltkrieg der NATO oder in dem von Norman Paech über „Humanitäre Interventionen" und Völkerrecht. Auch der Beitrag von Ralph Hartmann über die deutsche Jugoslawienpolitik gehört dazu. Hier erkennt man, dass die Autoren sich nicht erst seit gestern mit diesen Themen beschäftigen. Schon allein ist deshalb ist das Buch lesenswert. In anderen Beiträgen, z.B. in dem von Karadi über die UCK oder in dem von Kalman über Krieg, Flucht und Vertreibung wird hingegen allgemein Bekanntes noch einmal dargeboten.

Doch das Auftürmen immer neuer Fakten und Einzelanalysen wird dem selbstgesetzten Ziel einer Nachreflexion über die Ursachen und Hintergründe des Waffengangs nicht gerecht. Da die Beiträge unmittelbar nach Ende der Kampfhandlungen fertig gestellt wurden (in den Quellenangaben findet sich kein Material, das nach Juli 1999 veröffentlicht wurde), fehlte dafür vermutlich die Zeit. Der Verlag stand offensichtlich vor einem schwer auflösbaren Dilemma: Um kommerziell noch einigermaßen erfolgreich auf der schnell abebbenden Welle der öffentlichen Aufmerksamkeit schwimmen zu können, musste das Buch im Eiltempo geschrieben und verlegt werden. So mancher Artikel konnte daher gerade noch um ein Kapitel ergänzt werden, in dem der Waffenstillstand am 10. Juni wenigstens zur Kenntnis genommen wurde. Diese Hast ließ es wohl nicht zu, die verschiedensten Argumentationsstränge, die in der friedenspolitischen Auseinandersetzung als Gründe für den Krieg genannt werden, in wichtige und weniger wichtige zu sortieren, den berühmten roten Faden aufzuspüren und damit einen in sich konsistenten, diskussionsfähigen Beitrag für diese jetzt erst beginnende Debatte über das „warum" zu leisten. Denn schließlich ist die Antwort darauf, warum die NATO unter ihrer Führungsmacht USA mit solch ungeheurem Aufwand um das Kosovo mit am Ende nicht weniger als 800 eingesetzten Flugzeugen so verbissen gekämpft hat, alles andere als klar, ging es doch „nur" um einen Landstrich kleiner als Hessen, ohne bedeutende Bodenschätze und - wenigstens auf den ersten Blick - bar jeglicher strategischer Bedeutung.

So bietet etwa der während des Krieges verfasste und auch bereits veröffentlichte Artikel von Horst Grabert, dem Weggefährten Willy Brandts und ehemaligen Botschafter der Bundesrepublik in Jugoslawien, eine bestechende Analyse der Irrtümer und Fehler des Westens auf dem Balkan und skizziert ein alternatives Vorgehen, das aber noch als Weg aus dem Krieg gedacht war. Die Analyse der Hintergründe fiel daher nur kursorisch aus. Eine Antwort nach dem „warum" bleibt aber auch Elmar Altvater schuldig, der lediglich eine solide Zusammenstellung nahezu aller Argumente präsentiert, die gegen den Waffengang sprachen. Geradezu enttäuschend der Beitrag von Ulrich Albrecht, der es bei der Darstellung politischer Managementfehler und Irrtümer der rotgrünen Bundesregierung belässt.

Man muss sich schon mühsam bis zum letzten Beitrag von Paul Schäfer durcharbeiten, um wenigstens einige Deutungsversuche der Motive zu erhalten. Die Antwort auf die Frage nach dem „warum?" ergibt sich bei ihm aus einem Nachzeichnen der Vorgeschichte des Krieges wie aus der Darstellung der diplomatischen Versuche zu seiner Beendigung zu kommen. In den Mittelpunkt rückt bei ihm dabei der im Hintergrund schwelende Konflikt zwischen den USA und Europa. Mit der Durchsetzung einer militärischen Option zur „Lösung" der Konflikte auf dem Balkan gelang es den USA, die Europäer auf ihr Spielfeld zu ziehen. Der Interpretation von Schäfer folgend, „bot dieses Szenario die Möglichkeit, die militärischen, geheimdienstlichen, und sicherheitspolitischen Fäden in der ganzen Region enger zu spinnen." Und: „Diese Verbindungen sind traditionell ein bevorzugtes Instrument außenpolitischer Einflussnahme der USA." Dahinter steht, nach Schäfer, die Absicht der USA sich in Europa mit Hilfe des Instruments der NATO auch nach dem Ende des Kalten Krieges unabkömmlich zu machen. Dies kann ihnen aber nur gelingen, wenn der Europäische Integrationsprozess nicht zur Herausbildung einer auch sicherheitspolitisch handlungsfähigen konkurrierenden Macht führt. Diesem Ziel dient sowohl das amerikanische Veto gegen die alleinige Nutzung von NATO-Kapazitäten durch die Europäer als auch das amerikanische Interesse an einer uferlosen Ausweitung der EU, vor allem auch um die Türkei, mit der das „Projekt Europa" immer weiter verwässert wird.

Diesem Deutungsversuch der wirklichen Absichten kann hier durchaus gefolgt werden. Die sich daraus ergebende Frage, ob nicht das Engagement der USA deshalb besonders heftig ausfiel, weil der Balkan nicht allzu weit vom Schwarzen Meer und dem Kaukasus entfernt liegt, den, da reich an Erdöl, strategisch interessanten Räumen, lässt Schäfer allerdings offen: „Aber noch ist es zu früh, davon zu sprechen, dass sich hundert Jahre später ein neuerliches Great Game zwischen den Großmächten um diese Region herausbildet. Noch!"