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Abschied von der Einheit

Der proletarische Internationalismus ist eine Imagination. Aus eigenständigen Revolutionen in Jugoslawien und China ergaben sich konträr zur Sowjetunion ebenso eigenständige nationale Interessen beim Aufbau des Sozialismus. Von Andreas Wehr

 

Im Sommer des Jahres 1983 stand ich vor einer riesigen Karte, auf der das Europa von Ende 1943 dargestellt war. Es war in der „Gedenkstätte für die dalmatinischen Partisanen“ im damals noch jugoslawischen Split. Der von den faschistischen Mächten beherrschte Raum war auf dem Kartenwerk blau dargstellt. Und dieses Blau ergoß sich fast über den ganzen Kontinent. Nur die britischen Inseln sowie die östlichen und südlichen Ränder der Karte leuchteten in einem hellen Rot. Sah man etwas genauer hin, so erkannte man auch auf dem Balkan etwas Rotes, einen kleinen Flecken. Er kennzeichnete die bis dahin bereits befreiten Gebiete Jugoslawiens. Dort, im bosnischen Jajce, hatte vom 21. bis 29. November 1943 der "Antifaschistische Rat der nationalen Befreiung Jugoslawiens" mit 142 Delegierten aus nahezu allen Regionen des Landes getagt und die Grundlagen für die Nachkriegsordnung gelegt. Deshalb auch stand der 29. November 1943 als Gründungsdatum der Sozialistischen Föderativen Republik im Wappen Jugoslawiens. Dies alles geschah ein halbes Jahr vor der Landung der Alliierten in der Normandie und noch bevor die Rote Armee auf ihrem Vormarsch wieder die Landesgrenzen der Sowjetunion erreichte. Eine ungeheure Leistung, die aber auch einen furchtbaren Blutzoll verlangte. Kein Land – von Polen abgesehen – hat im Verhältnis zu seiner Bevölkerung im Zweiten Weltkrieg so viele Menschen verloren wie Jugoslawien. Dieser Akt der eigenständigen Befreiung sollte Folgen haben – bis heute.

 

 

Jugoslawien und die Sowjetunion

Weshalb dieser Rückblick? Jugoslawien war nach der Sowjetunion das zweite Land dieser Erde, in der eine sozialistische Revolution siegreich war. Nur wenige Jahre später kam es aber bereits zum Bruch zwischen den beiden ersten sozialistischen Staaten. Der titoistische Weg wurde von der sowjetischen Führung 1948 als revisionistisch verworfen. In Renate Münders Artikel "Im Sog des Revisionismus" (jW v. 7.8.2007), dem Ausgangsbeitrag der in dieser Zeitung geführten Debatte, spielt das titoistische Jugoslawien eine wichtige, ja zentrale Rolle. Es ist nach ihr gleichsam das Einfallstor des Revisionismus in Europa. Nach Münder soll er ja vom Vorsitzenden der KP der USA, Earl Browder, erdacht worden und dann über die Schweiz seinen Weg in die kommunistischen Bewegungen europäischer Länder gefunden haben. "Insbesondere die führenden Genossen des Bundes der Kommunisten Jugoslawiens (BdKJ) nahmen seine (Browders, A. W.) revisionistischen Ideen auf", so Münder.1 Über Earl Browder hat Robert Steigerwald bereits das dazu Nötige gesagt (vgl. jW v. 11.12.2007). Bislang aber wurden die Ansichten und Behauptungen Münders über Jugoslawien und Tito noch nicht zurechtgerückt. Deshalb hier einige Anmerkungen dazu.

Josip Broz Tito ist nach Renate Münder gleichsam der Vater des europäischen Revisionismus. Sie schreibt: "Der BDKJ war, nachdem Tito die Marxisten-Leninisten ›hinausgesäubert‹ hatte (...) fest in der Hand des Revisionismus. Der Parteivorsitzende der jugoslawischen Kommunisten nutzte seine Stellung und seine Verbindungen zu anderen kommunistischen Führungen für dessen Verbreitung. Er gab sich als Vertreter des Marxismus-Leninismus, fungierte aber als Leitfigur des Revisionismus." Und: "In der kommunistischen Weltbewegung gab es heftige Auseinandersetzungen um den jugoslawischen Weg. 1955 rehabilitierte Chruschtschow Tito und stellte sich damit auf dessen Position." Nach "einigem hin und her" war der 20. Parteitag 1956 "der Wendepunkt". "1961 schloß sich die sowjetische Führung unter Chruschtschow dem Standpunkt von Tito an und erklärte die Politik der friedlichen Koexistenz zur ›Generallinie der Außenpolitik der Sowjetunion und der anderen Staaten des sozialistischen Lagers‹." Wir sehen, Tito ist danach nicht nur für die Verbreitung des Revisionismus verantwortlich. Nach Münder hatte sich seine Linie gar am Ende im ganzen europäischen sozialistischen Lager durchgesetzt, selbst die Sowjetunion folgte schließlich seiner Außenpolitik. So sieht es auch Kurt Gossweiler: „Spätestens nach dem 20. Parteitag hört die Gemeinsamkeit der Grundzüge sozialistischer Staaten auf, in Auswirkung der Sanktionierung der Ideologie des ›Nationalkommunismus‹ durch die KPdSU.“2

Anlaß also genug, sich einmal genauer die Gründe für den spektakulären Bruch zwischen der Sowjetunion und Jugoslawien anzusehen. Aufgrund der Öffnung der Archive weiß man inzwischen mehr über diese Zeit. Ich verweise hier auf die Arbeit von Karl-Heinz Gräfe, der als Historiker und Slawist viele neue Veröffentlichungen hierzu ausgewertet hat.3 Danach verlief die Geschichte doch sehr anders als sie Renate Münder beschreibt. Nach ihr hatte Tito "schon seit 1943 Kontakt zum britischen und US-Imperialismus und erhielt seit 1945 Unterstützung von den USA". Damit läßt sich allerdings nur schwer vereinbaren, daß die jugoslawischen Kommunisten bei der Gründung des Kommunistischen Informationsbüros (Kominform) vom 22. bis 28. September 1947 im polnischen Szklarska Poreba nicht nur mit dabei waren, sondern dort sogar führende Rollen einnahmen. "Mit Hilfe seines damaligen jugoslawischen Juniorpartners inszenierte Moskau auf dieser Gründungskonferenz seine Anklagen gegen die französische und italienische KP."4 Man kritisierte deren im Mai 1947 erfolgtes Ausscheiden aus den Regierungen in Paris und Rom und verlangte von ihnen ein sehr viel energischeres Streben nach der Macht. Das Protokoll der Politbürositzung des ZK der KPF von Oktober 1947 gibt diese Anschuldigungen durch die sowjetische Führung anschaulich wider. Jenes Protokoll gelangte übrigens über jugoslawische Kommunisten an Stalin und fand sich in einem russischen Archiv in serbokroatischer (!) Sprache wieder. Die Zusammenarbeit zwischen Stalin und Tito war demnach im Herbst 1947 ausgesprochen eng. Dazu paßt auch, daß eigentlich Belgrad Sitz des Kominform werden sollte. Erst nach dem Bruch zwischen der Sowjetunion und Jugoslawien wählte man statt dessen Bukarest dafür aus.

Jener Bruch erfolgte in den Monaten vor der zweiten Sitzung des Kominform im Juni 1948. Was war geschehen? Bereits Ende 1947 beschuldigte die sowjetische Führung Tito und den bulgarischen Parteiführer Georgi Dimitroff, "eine Reihe eigenmächtiger Aktionen innerhalb des sowjetischen Machtbereichs unternommen zu haben (Vorbereitung einer Föderation der volksdemokratischen Balkan- und Donauländer, Bündnisvertrag Jugoslawien – Bulgarien, Einmarsch jugoslawischer Truppen in Albanien, Unterstützung der griechischen Partisanen und Markos-Regierung [die von Markos Vafiadis geführte volksdemokratische Regierung in Nordgriechenland, A. W.] usw.)«.5 Weitere Vorwürfe kamen bald hinzu: "Der österreichischen KP war von (Edvard) Kardelj und (Milovan) Djilas (zwei Führer der KP Jugoslawiens bzw. des BDKJ, A. W.) empfohlen worden, in der sowjetisch besetzten Zone Österreichs einen Separatstaat zu errichten; auch den Führern der italienischen KP wurde Unterstützung im Falle einer Machtergreifung in Norditalien zugesichert."6

Dieses Vorgehen Titos machte vor dem Hintergrund der Geschichte und der Geographie Jugoslawiens durchaus Sinn. Lange Zeit war der Balkan einem ständigen Germanisierungsdruck Österreichs und Deutschlands ausgesetzt gewesen, der sich in zwei Weltkriegen mit furchtbaren Konsequenzen vor allem auf dem Gebiet Jugoslawiens entlud. Und Italien hatte mehrfach seine Hand auf die dalmatinische Küste gelegt. Noch Jahrzehnte nach Ende des Zweiten Weltkrieges war die Zugehörigkeit Triests und seines Umlandes zwischen Italien und Jugoslawien umstritten. Griechenland, Bulgarien und Serbien hatten Anfang des 19. Jahrhunderts blutige Fehden um Mazedonien ausgetragen. Was lag da also näher, als daß die siegreiche neue Macht in Belgrad in einem historisch günstigen Augenblick in Teilen Österreichs, Italiens und Griechenlands befreundete Mächte unterstützte, daß sie sich mit einem Cordon sanitaire umgeben wollte. Auch die Sowjetunion hatte sich ja mit den volksdemokratischen Regierungen gerade einen solchen Sicherheitsgürtel aus unabhängigen Staaten in Osteuropa geschaffen.

Nach Gräfe "hielt Stalin Anfang 1948 die Zeit für gekommen, mit den bisherigen nationalen Sozialismusmodellen und außenpolitischen Sonderwegen in seinem osteuropäischen Einflußgebiet Schluß zu machen".7  Es war der  einsetzende Kalte Krieg, der die sowjetische Führung veranlasste, nun den eigenen Machtbereich zu befestigen als auch auf eine aktive Politik jenseits davon zu verzichten. Eine jugoslawische Führung, die sich diesem Kurswechsel Moskaus widersetzte, mußte dabei natürlich stören. Doch Stalin fehlte die Macht, die KP Titos auf diesen neuen Kurs zu zwingen. Er ließ zwar im Frühjahr 1948 jegliche Hilfe für das Land einstellen und zog Ausbilder und Berater ab, mußte im übrigen aber hilflos mit ansehen, wie die KP Jugoslawiens auf ihrem fünften Parteitag im Juli desselben Jahres die Vorwürfe Moskaus und der volksdemokratischen Führungen entschieden zurückwies. Die jugoslawische Führung konnte sich dabei selbstbewußt auf die eigenständige Befreiung vom Faschismus und auf eine autochthone sozialistische Revolution stützen.

Die 1955 wieder erfolgte Annäherung Jugoslawiens und der Sowjetunion unter Chruschtschow war vernünftig und nutzte beiden Seiten. 1957 nahm Jugoslawien als erstes Land außerhalb der Warschauer Vertragsstaaten diplomatische Beziehungen zur DDR auf. Die Bundesrepublik Deutschland brach daraufhin ihre Beziehungen zu Belgrad ab.

 

 

China und die Sowjetunion

Auch das zweite große Schisma im „sozialistischen Lager“ hatte seine Grundlage in einer eigenständigen Revolution. Die Machtübernahme der chinesischen Kommunisten hatte aber keine vollständige Einigung des Landes gebracht. Tibet, Taiwan, Hongkong und Macao blieben außerhalb der Volkrepublik. Der Konflikt um die zwei, direkt vor der Küste Chinas gelegenen, aber von Taiwan besetzten Inseln Quemoy und Matsu führte Ende der fünfziger Jahre zu Spannungen zwischen China und den USA, die sich zu einem militärischen Konflikt zu entwickeln drohten. China versuchte daher – anfangs noch mit Hilfe der UdSSR –, eine Atommacht zu werden. „Tendiert China im Gefolge der wiederholten atomaren Drohungen seitens der Vereinigten Staaten dahin, die Anstrengungen zu verdoppeln, um in den exklusiven Club der Atommächte einzutreten, so fürchtet die Sowjetunion, daß eine derartige Politik die atomare Aufrüstung von Ländern wie Deutschland begünstigen und die ›friedliche Koexistenz‹ in Gefahr bringen könnte, die sie so dringend nötig hat. Die Divergenzen, die in erster Linie auf die objektive Lage verweisen, werden zum Anlaß eines immer schärfer werdenden ideologischen (und diplomatischen) Zusammenstoßes. (…) Aber beide Parteien, weit davon entfernt, Verräter zu sein, erweisen sich höchstens als zu ›orthodox‹ in ihrem Marxismus; sie leiten mechanisch aus dem Sozialismus das Verschwinden der nationalen Konflikte ab; und weil diese, trotz allem, weiterhin existieren, werden sie der Degeneration oder dem Verrat des jeweils anderen angelastet.“8

 

 

Wahren nationaler Souveränität

Dort, wo bis heute an der sozialistischen Orientierung festgehalten wird, in Kuba, China, Vietnam und Nordkorea, besitzt die Verteidigung der nationalen Souveränität einen zentralen Stellenwert. Die Leistungen der kommunistischen Parteien bei der Befreiung von Kolonialismus und Imperialismus und als Garanten nationaler Einheit sind fest im Alltagsbewußtsein verankert. Ähnliches beobachten wir heute in Venezuela, Bolivien, Nicaragua oder Ecuador. Die Verteidigung der nationalen Souveränität richtet sich dort vor allem gegen die imperialistische Politik der USA.

Doch selbst dort, wo man offiziell von der sozialistischen Orientierung Abschied nahm, etwa in Rußland oder in Serbien, sind die alten, antiimperialistischen Impulse weiterhin lebendig. Offensichtlich haben sich diese Völker ganz eigene Vorstellungen von Souveränität und eigenständiger Entwicklung bewahrt. Ihre Unterordnung unter Strategien des Westens gelingt immer weniger. So wird die Liste der Differenzen zwischen Rußland und den USA bzw. der EU länger und länger. China und Rußland rücken immer enger zusammen. Westliche Analytiker reden bereits von einem beginnenden neuen Kalten Krieg. Auch Serbien steht im Fadenkreuz westlicher Politik, da es hartnäckig die Neuordnungspläne von EU und NATO auf dem Balkan stört. Es wurde sogar Opfer kriegerischer Aggression. Und welcher europäische Politiker wagt heute so offene Worte, wie sie der serbische Ministerpräsident Vojislav Kostunica aus Anlaß der einseitigen Proklamierung der Unabhängigkeit des Kosovo fand? "Das wahre Fundament des falschen Staates Kosovo sind die Bomben, die die NATO eingesetzt hat, um Serbien zu zerstören. Deshalb muß die Wahrheit gesagt werden, daß hinter diesem faulen Staat die militärischen Interessen der NATO stehen. (...) Wir wissen gut, wie gefährlich, grausam und blind die Politik der Vereinigten Staaten geführt wird."9 Hier muß man einfach an jene Karte Europas von Ende 1943 mit dem kleinen roten Flecken, umgeben von einem Meer von Blau, denken.

 

 

Was ist zu lernen?

Die Ursachen für Konflikte unter sozialistischen Staaten liegen in erster Linie in ihren jeweiligen unterschiedlichen nationalen Interessen begründet. Im Zweifel entscheiden sich eben auch sozialistische Nationen für ihre eigenen staatlichen Ziele. So handelte auch die Sowjetunion. Unübersehbar wurde dies beim Abschluß des Nichtangriffspakts mit dem faschistischen Deutschland 1939. Und es galt für die wiederholt mit militärischen Mitteln durchgesetzte Sicherung ihrer Einflußzone in Osteuropa. In der Epochenwende 1989/91 wurde Kuba durch den abrupten Entzug sowjetischer Hilfe schwer getroffen. Und aus den Biographien der in den Wendejahren verantwortlichen Politiker europäischer sozialistischer Länder wissen wir, daß sie von der Führung der KPdSU nicht einmal gefragt wurden. Sie hatten deren Entscheidungen schlicht hinzunehmen. Da hilft es wenig, moralisch vom "offenen Verrat der Gorbatschow-Gruppe etwa an der DDR" zu sprechen, wie es Robert Steigerwald in der jW vom 11.12.2007 tat. Staaten folgen nun einmal ihren Interessen, auch sozialistische Staaten.

Es ist daher Abschied zu nehmen von der Vorstellung einer Einheit sozialistischer Länder oder auch nur ihrer führenden Parteien, etwa unter dem Banner des "proletarischen Internationalismus". Eine Revisionismusdiskussion, die sich auf die Suche nach Schuldigen für die Auflösung einer solch imaginären Einheit macht, führt zu nichts. Das Verfolgen eigener Interessen ist notwendiger Bestandteil der Politik von Ländern, in denen Revolutionen stattfanden, denn schließlich konnten diese Revolutionen nur erfolgreich sein und sich behaupten, da sie Lösungen für die Probleme der jeweiligen Nation boten. Daraus folgt, daß diese nationalen Anliegen nicht einfach im Namen eines abstrakten "proletarischen Internationalismus" mal so eben aufgegeben werden können.

Es gilt weiterhin, was Hans Heinz Holz bereits 1972 sagte: „Der Mythos von der Sowjetunion als dem Vater aller Werktätigen entstand; der Internationalismus, der in dem Aufruf ›Proletarier aller Länder vereinigt euch!‹ intendiert ist, orientierte sich an einem Zentrum, von dem her die politische Praxis gesteuert und an dem die richtige Theorie gelehrt wurde. Die kommunistische Bewegung geriet in den Bann einer von romantischer Emotionalität getragenen Russophilie, die sich unter dem Eindruck des heldenhaften Kampfes der Sowjetunion gegen die hitlerdeutschen Invasionsarmeen und der ungeheuren Kriegsopfer, die dieses Land brachte, noch verstärkte. Andererseits hatten die Kommunisten in den besetzten Ländern im Widerstandskampf gegen die Deutschen und deren einheimische Kollaborateure die Isolation durchbrochen, in der sie lange gehalten worden waren, und wenigstens zeitweise eine Solidarisierung mit anderen Bevölkerungsteilen erreicht. Die nationalen Besonderheiten und Möglichkeiten revolutionärer Politik traten in den Vordergrund und erzwangen selbständige, nicht auf die außenpolitischen Bedürfnisse der Sowjetunion abgestimmte Entscheidungen. Wo es den kommunistischen Parteien gelang, sich eine Massenbasis zu erobern, gewannen sie Selbstbewußtsein und Erfahrungen in der theoretischen Analyse ihrer je eigenen Situation. Diskrepanzen zwischen den staatspolitischen Interessen der Sowjetunion und den Erfordernissen einer aus nationalen Besonderheiten entwickelten Parteistrategie in anderen Ländern konnten nun entstehen und ließen sich nicht einfach mehr durch den Primat der KPdSU aus der Welt schaffen.“10

Diese Lehren aus der Geschichte gilt es zu berücksichtigen, auch bei neuen sozialistischen Anläufen. Natürlich sollen die sozialistischen Bewegungen durch intensiven Erfahrungsaustausch, durch Lernen voneinander, durch kritische Solidarität, durch gegenseitige Hilfe und durch Bündnisse untereinander in einem engen und vertrauensvollen Kontakt stehen. Die letztlich eigene Verantwortung für ihr politisches Handeln können sie aber weder delegieren, noch darf sie ihnen von anderen Staaten genommen werden.

 

Andreas Wehr lebt und arbeitet als Jurist in Brüssel

 

# In der jW-Debatte um Revisionismus in der internationalen Arbeiterbewegung äußerten sich bisher Renate Münder (7.8. und 8.8.2007), Kurt Gossweiler (3./4.11.2007), Robert Steigerwald (10.12. und 11.12.2007), Hans Heinz Holz (13.12.2007), Helmut Dunkhase (9.1.2008), Gerhard Hanloser (13.2.2008) und Hans Heinz Holz (19.2.2008)

1 In diesen von Renate Münder beschriebenen Jahren gab es allerdings noch keinen BDKJ (Bund der Kommunisten Jugoslawiens). So nannte sich die KP Jugoslawien erst ab 1952.

2 Kurt Gossweiler, Der Revisionismus – der „Weichmacher“ des Imperialismus in seinem Kampf gegen den Sozialismus, in: Topos, Heft 28, Oktober 2007, S. 62

3 Vgl. Karl-Heinz Gräfe, Kominform – die Konferenzen 1947 und 1948, in: Utopie kreativ, Heft 84, 1997, S. 51–60

4 Vgl. ebd., S. 54

5 Vgl. ebd., S. 57

6 L. Ja., Gibanskij, Kominform v deijstvii, 1947-1948 gg. Po archivnym dokumentam, in: Novaja i novejsaja istorija, 1996, Nr. 2, S. 165 f., hier zitiert nach Karl-Heinz Gräfe, a. a. O., S. 58

7 Vgl. Karl-Heinz Gräfe, ebd., S. 58

8 Domenico Losurdo, Scheitern – Verrat – Lernprozeß, in: Zur Geschichte der kommunistischen Bewegung, Marxistische Blätter, Flugschriften 20, Essen o. J., S. 14

9 Vgl. Feindliches Feuerwerk, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung v. 19.2.2008

10 Hans Heinz Holz, Strömungen und Tendenzen im Neomarxismus, München, 1972, S.12 f. Robert Steigerwald verweist in seinem Beitrag in der jW v. 10.12.2007 mit einem Seitenhieb auf Holz, der damals nicht Mitglied der DKP war, auf dieses Buch, wenn er schreibt: „(...) wir uns also nicht damit begnügten, parteilos über Strömungen und Tendenzen im Neomarxismus zu schreiben (...)“.