Der Publizist Andreas Wehr erklärt im Interview für RT Deutsch, dass die Linkspartei zunehmend EU-kritische Positionen aufgibt, um Koalitionen mit der SPD und den Grünen einzugehen. Die EU sei aber kein Friedensprojekt, und eine soziale Wende sei mit ihr nicht möglich.

Schon seit Wochen befindet sich ganz Frankreich in einem Zustand des sozialen Aufstandes. Jetzt ruft ein Bündnis dazu auf, am Samstag auch in Berlin zu demonstrieren. RT Deutsch sprach mit einem Vertreter der Unterzeichner und dokumentiert den Aufruf.

Herr Wehr, wo liegen die größten Probleme der EU?

Zur Beantwortung der Frage sollten wir einen Blick auf die inzwischen mehr als 60-jährige Geschichte der EU werfen. Sie lässt sich in verschiedene Phasen gliedern. Zwischen 1985 – als das Binnenmarktkonzept startete - bis 2005, als der EU-Verfassungsvertrag scheiterte, gab es eine lange Phase der forcierten Integration. Diese Jahre waren zugleich die Hochzeit des Neoliberalismus. Danach setzte eine bis heute dauernde Phase der Rückschläge und Krisen ein. 2007 begann die noch immer schwelende Eurokrise, die zu erheblichen Spannungen zwischen dem Kern der EU und ihren südlichen Peripheriestaaten führte.

Die Europäische Union hat kein Problem mit einem neuen „Ostblock“ oder einer angeblichen Einmischung Russlands, sondern ist für ihre Krise selbst verantwortlich. Darauf machen zwei Experten aufmerksam. Für sie ist die EU-Skepsis in Prag, Bratislava, Warschau, Budapest und auch Wien verständlich und von EU-Seiten hausgemacht.